09. Mai 2012 / Internetrecht
Impressumspflicht bei Facebook & Co.

Viele kleine und mittlere Unternehmen präsentieren sich mittlerweile in sozialen Netzwerken, wie beispielsweise Facebook oder XING. Viele dieser Profile entsprechen nicht wettbewerbsrechtlichen Anforderungen, sodass die mit erheblichen Kosten verbundenen Abmahnungen drohen.

Impressumspflicht nach § 5 Telemediengesetz (TMG)

In ersten gerichtlichen Entscheidungen wurde nunmehr die Impressumspflicht solcher geschäftlich genutzter Profile bestätigt. Das Impressum muss danach unter anderem in leicht erkennbarer und unmittelbar erreichbarer Form insbesondere den Namen und die Anschrift, die Rechtsform einer Gesellschaft, die Vertretungsberechtigten, Daten zur elektronischen Kontaktaufnahme, Handelsregisterangaben und vieles mehr enthalten. Das Telemediengesetz (TMG) enthält insoweit in § 5 eine Liste der erforderlichen Angaben.

Verstöße können abgemahnt werden

Verstöße gegen die Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) können sowohl von Wettbewerbern als auch von Verbraucherschutzverbänden abgemahnt werden. Ein abmahnfähiger Verstoß liegt nicht nur vor, wenn ein Impressum auf dem Profil gänzlich fehlt. Es reicht, dass einzelne Angaben, wie beispielsweise zur Gesellschaftsform oder zur Vertretungsberechtigung nicht vorhanden sind.

Verlinkung auf Impressum der eigenen Website

Nach der Rechtsprechung ist es grundsätzlich nicht erforderlich, dass sich ein Impressum auf der Profilseite des sozialen Werkes befindet. Es kann auch zulässig sein, auf das Impressum der eigenen Website zu verlinken. Voraussetzung ist dann aber, dass die Pflichtangaben einfach und die effektiv optisch wahrgenommen und ohne langes Suchen aufgefunden werden können. Das Landgericht Aschaffenburg hat beispielsweise eine Verlinkung unter der Bezeichnung "Info" nicht ausreichen lassen, da nicht klar erkennbar sei, dass der Link zu den Pflichtangaben führe. Es empfiehlt sich daher, das Impressum entweder direkt gut auffindbar auf der Profilseite mit der Überschrift "Impressum" zu positionieren. Erfolgt eine Verlinkung, müssen die Pflichtangaben auf der Website leicht auffindbar sein. Im Falle der Verlinkung muss zudem klargestellt sein, auf welche Telemedien sich die Angaben beziehen.

Autor: Martina Kurtz

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Martina Kurtz

Martina Kurtz
Fachanwältin für Familienrecht

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